Einsichtnahme ins Wähler_innenverzeichnis

Vom 8. – 13. April 2021 liegt das vorläufige Verzeichnis der wahlberechtigten Personen für die ÖH-Wahl 2021 auf. Einsichtnahme kann entweder persönlich oder digital erfolgen.

Von zu Hause aus kannst du elektronisch Einsicht nehmen, wenn du eine Bürger_innenkarte oder Handy-Signatur hast:

https://oeh-wahl.portal.at/einsichtnahme/

Falls du keine Möglichkeit auf elektronische Einsicht hast, kannst du entweder am Montag, 12.04.2021, zwischen 13-15 Uhr im Sekretariat der HTU Wien vorbeikommen oder dir einen Termin zur persönlichen Einsichtnahme ausmachen. Melde dich dafür einfach unter vorsitz@htu.at.

Dein Einspruch muss entweder einen Antrag auf Aufnahme ins Verzeichnis (falls du nicht drinnen stehst, du aber rechtzeitig bis zum 30. März 2021 eingezahlt hast), die Berichtigung der Wahlberechtigung oder die Streichung einer nicht wahlberechtigten Person aus dem WählerInnenverzeichnis enthalten. Dieser ist an die Wahlkommission zu richten.

Du kannst bis spätestens 13. April 2021 einen schriftlichen Einspruch einbringen.

Rechtsgrundlage:

§ 20. Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis

(1) Im gemäß § 19 festgelegten Zeitraum kann jedes ordentliche Mitglied der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft bei der oder dem Vorsitzenden der jeweiligen Wahlkommission schriftlich Einspruch gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis erheben. Der Einspruch hat einen Antrag auf Aufnahme einer oder eines Wahlberechtigten in das Wählerinnen- und Wählerverzeichnis, die Berichtigung einer Wahlberechtigung oder die Streichung einer oder eines nicht Wahlberechtigten aus dem Wählerinnen- und Wählerverzeichnis zu enthalten.

(2) Die zuständige Wahlkommission hat über Einsprüche gegen das vorläufige Wählerinnen- und Wählerverzeichnis längstens binnen dreier Werktage zu entscheiden. Eine Verbesserung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses ist insbesondere notwendig, wenn durch Vorlage geeigneter Urkunden oder Belege dessen Unrichtigkeit nachgewiesen wird. Gegen die Entscheidung der Wahlkommission ist kein gesondertes Rechtsmittel zulässig.

(3) Ist auf Grund einer Entscheidung der Wahlkommission eine Änderung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses notwendig, hat die zuständige Wahlkommission oder Unterwahlkommission diese Entscheidung unmittelbar nach Beschlussfassung der Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft mitzuteilen. Die Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft hat sodann die Änderung des vorläufigen Wählerinnen- und Wählerverzeichnisses vorzunehmen oder zu veranlassen.

(4) Dieses von der Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen-und Hochschülerschaft berichtigte Wählerinnen- und Wählerverzeichnis (Wählerinnen- und Wählerverzeichnis BV) ist der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahl zugrunde zu legen.

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 14)